Timke: Freifahrtschrein für Straflosigkeit Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) wird im Rahmen eines Pilotprojekts bis Ende 2027 keine Strafanträge mehr gegen Fahrgäste stellen, die ohne…
Fricke: Wissenschaftsbehörde muss Krisensitzung einberufen Am Sonntag enden die sogenannten „Antifaschistischen Aktionstage Bremen“ mit einem „Antifa-Fest“ im Bremer Stadtteil Viertel. Ausrichter sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse…
Timke: Parlamentarische Demokratie beschädigt Auf Grundlage der Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat die rot-grün-rote Parlamentsmehrheit vorgestern einen Antrag in die Bremische Bürgerschaft eingebracht, aufgrund…
Timke: Verfassungsschutz muss Belege offenlegen Aktuellen Medienberichten zufolge hat die rot-rot-grüne Regierungskoalition in Bremen einen Antrag in die Bremische Bürgerschaft eingebracht, der ein AfD-Verbot auf…