BD-Fraktion: Wo war das Bauressort? Der Beirat Obervieland hat gestern im Rahmen einer Sondersitzung den Beschluss der planungsrechtlichen Stellungnahme des Bauvorhabens für das geplante Flüchtlingsheim…
Das Verwaltungsgericht Bremen hat heute die Klagen gegen den sogenannten Ausbildungsfonds abgewiesen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND bedauert diese Entscheidung. Aus Sicht der Fraktion bleibt der…
Zur „Halbzeit“ des PUA „Staatsräte“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jan Timke wie folgt: „Für uns ist schon jetzt klar, dass es Weiterbeschäftigungszusagen für ausgeschiedene Staatsräte…
Leidreiter: Geschäftsführer muss jetzt Rede und Antwort stehen Das Westbad in Bremen-Walle wurde nun nach jahrelanger Verzögerung eröffnet. Ursprünglich sollte das Bad bereits vor fünf Jahren…
Timke: Größte Gefahr für unseren Rechtsstaat nicht ignorieren Die sogenannte Gruppe „Nūr al-ʿIlm – Licht des Wissens“ wächst rasant. Über soziale Netzwerke wie TikTok und YouTube verbreitet sie Videos…
Schellenberg: „Die Verantwortung liegt klar bei der Ressortspitze“ Die Kritik am Bremer Jobcenter reißt nicht ab. Nach dem 900.000-Euro-Kreativraum und der fristlosen Entlassung eines Whistleblowers…
Laut einem aktuellen WESER-KURIER-Bericht fehlen den Bremer Schulen zum Sommer rund 200 Lehrkräfte. Trotz einer offiziell ausgewiesenen Vollversorgung ist weiterhin ein hoher Unterrichtsausfall an allen…
Schellenberg: Bürger verlangen Aufklärung Laut einem aktuellen WESER-KURIER-Bericht haben sich die Kosten des sogenannten „Kreativraums“ im Bremer Jobcenter erneut erhöht. Nun wird statt von 600.000…
Timke: Vertrauen entsteht durch Transparenz In der „Staatsräte-Affäre“ gibt es laut einem aktuellen Bericht des WESER-KURIER Fragen zu gelöschten Chatnachrichten zwischen der ehemaligen Umweltstaatsrätin Irene…
Leidreiter: Versagen des Finanzressorts trifft die Bürger direkt Laut einem aktuellen Bericht von Radio Bremen ist Bremen bundesweites Schlusslicht bei der Bearbeitung von Steuererklärungen. Bürger…