Timke: Unruhe in rot-grün-roter Regierung
Anfang der Woche hat die von Kathrin Moosdorf (Grüne) geführte Umweltbehörde bekanntgegeben, dass Staatsrätin Irene Strebl ihr Amt zum Monatsende niederlegt. Medienberichten zufolge nennt Strebl persönliche Gründe für ihren Rücktritt. Mit ihr wird nach Staatsrätin Katharina Fintel und Karin Treu (Bildungs- bzw. Sozialbehörde) sowie Innensenator Ulrich Mäurer und Bildungssenatorin Sascha Aulepp innerhalb weniger Monate bereits die fünfte Führungskraft die rot-grün-rote Landesregierung verlassen.
Jan Timke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, erklärt dazu: „Der SPD-geführte Bremer Senat kommt nicht zur Ruhe. Der personelle Aderlass in den politischen Spitzenpositionen ist nicht mehr vertretbar. Erst kündigten Innensenator Mäurer und Bildungssenatorin Aulepp ihren Rückzug an, nun verlässt mit Irene Strebl auch noch die höchste Beamtin des Umweltressorts die Behörde. Insgesamt haben seit Mai dieses Jahres fünf Senatsführungskräfte ihren Rücktritt bekanntgegeben bzw. mussten diesen räumen. Offensichtlich hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte seine Regierungsmannschaft nicht mehr hinter sich. Für eine Landesregierung, die ohnehin kaum handlungsfähig ist, sind diese Personalabbrüche ein fatales Signal. Bremen braucht Stabilität und klare Führung, beides liefert Rot-Grün-Rot nicht.“