Timke: Missbrauch des Notrufs darf nicht länger folgenlos bleiben
Laut einem aktuellen Bericht des WESER-KURIER nehmen die Leerfahrten von Rettungswagen in Bremen deutlich zu. Im Jahr 2025 lag die sogenannte Nicht-Transportquote bei rund 25 Prozent – somit wurde bei jedem vierten Einsatz kein Patient ins Krankenhaus gebracht. Die Zahl der sogenannten Fehleinsätze hat sich in den vergangenen Jahren verdoppelt und ist von 11.740 im Jahr 2019 auf über 24.000 im Jahr 2024 gestiegen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND sieht darin ein massives strukturelles Problem im Umgang mit dem Notrufsystem.
Die BD-Fraktion fordert daher eine klare Differenzierung bei der Kostenübernahme: Wer den Rettungsdienst aus echten Notfällen heraus benötigt, darf keinesfalls zusätzlich belastet werden. Gleichzeitig müssen jedoch diejenigen zur Verantwortung gezogen werden, die den Notruf ohne medizinische Notwendigkeit in Anspruch nehmen.
Jan Timke, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, erklärt dazu: „Es kann nicht sein, dass Rettungswagen wegen Bagatellen alarmiert werden und dadurch Kapazitäten für echte Notfälle blockiert werden. Wer den Notruf missbräuchlich nutzt, muss auch die Konsequenzen tragen und zur Kasse gebeten werden. Gleichzeitig ist klar, Menschen in echten Notlagen dürfen niemals aus Angst vor Kosten zögern, Hilfe zu rufen.
Der Senat muss endlich handeln und klare Regeln schaffen. Wir brauchen eine konsequente Ahndung von Fehlanrufen sowie eine bessere Steuerung der Einsätze. Der Rettungsdienst ist kein kostenloser Fahrdienst, sondern Teil der kritischen Infrastruktur. Wer ihn leichtfertig belastet, gefährdet im Zweifel Menschenleben.“