Timke: Alle Vereine finanziell gleichbehandeln Nach zehn Jahren Rechtsstreit hat das Bundesverfassungsgericht heuteentschieden, dass das Bundesland Bremen der Deutschen Fußball Liga (DFL) dieKosten für zusätzliche…
In der Landtagssitzung am 5. Juli 2023 wurde dem Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS DEUTSCHLAND, Jan Timke, das Wort durch die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft entzogen. Damit…
Tiedemann: Funktionierender Rechtsstaat braucht handlungsfähigeJustiz Laut einem aktuellen Artikel von butenunbinnen ist die Personalsituation in derBremer Justiz alarmierend. In einem offenen Brief an Justizsenatorin ClaudiaSchilling…
Schellenberg: Gebührenerhöhung gefährdet Wettbewerbsfähigkeit der Bremischen Häfen Laut einem aktuellen Bericht der NORDSEE-ZEITUNG plant das Hafenressort zum 1. Januar 2025 eine drastische Erhöhung der Hafengebühren…
Fricke: Lehrer in Bremen sind an Belastungsgrenze Laut einem aktuellen WESER-KURIER-Artikel haben die Leitungen von 84 Bremer Grundschulen in einem Brandbrief an Bildungssenatorin Sascha Aulepp…
Timke: Innensenator verletzt Fürsorgepflicht gegenüber Polizisten Timke: Innensenator verletzt Fürsorgepflicht gegenüber Polizisten Laut einem aktuellen WESER-KURIER-Artikel hat die Gewalt gegen Polizeibeamte im Land Bremen im…
Schellenberg: Betriebe wollen ausbilden Laut einem aktuellen Radio-Bremen Bericht hat der Bremer Staatsgerichtshof gestern das Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds mit einer knappen 4:3-Entscheidung für…
Tiedemann: Kauf ist ein Fass ohne Boden Am 14. Dezember 2024 berichtete der WESER-KURIER über den geplanten Ankaufvon Teilbereichen der Immobilie Katharinenstraße 12-14 in der…
Leidreiter: Linksextremismus stärker bekämpfen In der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion zum Thema Kirchenasyl kam es zu einer Störaktiondurch vermeintliche Linksextremisten, welche in diesem Zusammenhang mehrereSpruchbanner…
Timke: Tumulte und Indymedia – Brutstätten des Linksextremismus Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird sich die Bremische Bürgerschaft (Landtag) im Rahmen einer Aktuellen Stunde…