Schellenberg: Land Bremen braucht wirtschaftspolitischen Kurswechsel
Einem aktuellen Bericht des WESER-KURIER zufolge wirkt sich der Nahostkonflikt negativ auf die bremische Wirtschaft aus. In der vierteljährlichen Konjunkturumfrage der Handelskammer fällt die Wirtschaftskraft Bremens erneut deutlich ab.
Für die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND kommt diese Entwicklung keineswegs überraschend. Schon vor der Eskalation des Konflikts im Nahen Osten belasteten anhaltend hohe Energie- und Materialkosten, Investitionszurückhaltung und unsichere wirtschaftliche Rahmenbedingungen die Unternehmen im Land Bremen.
Sven Schellenberg, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, erklärt dazu: „Das deutliche Abrutschen des Konjunkturindex für den Wirtschaftsstandort Bremen kommt keineswegs unerwartet. Die weiterhin rekordverdächtigen Energiekosten wirken wie ein Brandbeschleuniger für die negative Entwicklung unseres Standortes. Viele Betriebe im Land Bremen geraten dadurch immer stärker unter Druck, verschieben Investitionen oder verlieren zunehmend das Vertrauen in die politische Führung Bremens und wechseln schlussendlich ihren Standort.“
Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert den Senat auf, die ökonomische Rahmenlage im Land Bremen spürbar zu verbessern. Dazu gehören eine entschlossene Entlastung bei den Energiekosten, ein konsequenter Abbau bürokratischer Belastungen, schnellere Verfahren sowie wachstumsfreundliche Impulse insbesondere für Bauwirtschaft, Mittelstand, Hafenwirtschaft und Logistik. Die sogenannte Klimaneutralität bis 2038 muss ebenfalls ad acta gelegt werden. „Bremen darf sich an diese schlechten Zahlen nicht gewöhnen. Die Unternehmen brauchen jetzt keine Beschwichtigungen, sondern einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel, der Leistung wieder ermöglicht, Investitionen erleichtert und den Standort Bremen insgesamt stärkt“, so Schellenberg.