In der Sitzung des Bundesrats haben die Vertreter der Landesregierung, Björn Fecker (Grüne) und Dr. Andreas Bovenschulte (SPD), unterschiedlich zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz abgestimmt. Die Stimme des…
Bewaffnete Überfälle, mehrere Messereinsätze und erneut Gewalt rund um den Hauptbahnhof: Die Sicherheitslage in Bremen bleibt angespannt. Die Woche vom 29. Juni bis 5. Juli…
BD-Fraktion: Wo war das Bauressort? Der Beirat Obervieland hat gestern im Rahmen einer Sondersitzung den Beschluss der planungsrechtlichen Stellungnahme des Bauvorhabens für das geplante Flüchtlingsheim…
Das Verwaltungsgericht Bremen hat heute die Klagen gegen den sogenannten Ausbildungsfonds abgewiesen. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND bedauert diese Entscheidung. Aus Sicht der Fraktion bleibt der…
Zur „Halbzeit“ des PUA „Staatsräte“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jan Timke wie folgt: „Für uns ist schon jetzt klar, dass es Weiterbeschäftigungszusagen für ausgeschiedene Staatsräte…
Leidreiter: Geschäftsführer muss jetzt Rede und Antwort stehen Das Westbad in Bremen-Walle wurde nun nach jahrelanger Verzögerung eröffnet. Ursprünglich sollte das Bad bereits vor fünf Jahren…
Timke: Größte Gefahr für unseren Rechtsstaat nicht ignorieren Die sogenannte Gruppe „Nūr al-ʿIlm – Licht des Wissens“ wächst rasant. Über soziale Netzwerke wie TikTok und YouTube verbreitet sie Videos…